Am 14. Mai 2025 veranstalteten
- die Juristische Fakultät der Universität Potsdam,
- die Forschungsstelle Geistiges Eigentum, Digitalisierung und Wettbewerb der Universität Potsdam sowie
- der Verein der Freunde und Förderer der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam
eine Vortragsveranstaltung zur Plattformregulierung. Über 70 Studierende und interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer verfolgten die Vorträge und die anschließende Diskussion.
Prof. Dr. Tobias Lettl, LL.M., Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, stellte die Rechtsentwicklung und den Rechtsrahmen sowie die bestehenden Herausforderungen für die Regulierung von Online-Plattformen vor. Sein Schwerpunkt war die EU-Verordnung 2022/2065 über den Binnenmarkt für digitale Dienste (DSA-Digital Service Act), die dazu ergangene Durchführungsverordnung sowie die daraus folgenden Pflichten der Plattform-Betreiber.
Anschließend berichtete Dr. Marco Holtz, Stellvertreter der Direktorin der mabb – Medienanstalt Berlin-Brandenburg, von der praktischen Tätigkeit der Medienanstalten der Länder und öffentlich bekannten Rechtsstreitigkeiten mit Online-Plattformen. Die Medienanstalten sind für die Überwachung der u.a. im Medienstaatsvertrag geregelten Pflichten zuständig. Er gab spannende Einblicke in die Abstimmungen zur Vorbereitung von Maßnahmen und die Verfahrensführung.
Zuletzt stellte Josephine Ballon, Geschäftsführerin der HateAid gGmbH, die Arbeit und Hilfsangebote dieser Organisation in Fällen digitaler Gewalt, Betrug und Täuschung vor. Zudem wies Ballon, selbst einst Studentin an der Potsdamer Fakultät, auf die Rolle als „Trusted Flagger“ hin – Hate Aid wurde wenige Tage nach der Veranstaltung am 02.06.2025 von der Bundesnetzagentur als Trusted Flagger im Sinne des Digital Service Act zertifiziert.
Prof. Dr. Marcus Schladebach, LL.M., von der Forschungsstelle für Öffentliches Recht, Medienrecht und Luft- und Weltraumrecht der Universität Potsdam, verband die Vorträge durch vertiefende Nachfragen, auch zu den Berufsperspektiven von angehenden Juristinnen und Juristen.